Termine
| Datum / Zeit | Termine mit Bürgerbeteiligung nächster aktueller Termin |
| 16.10.06 / 18°° | Vortrag über die MVA im
Familiengarten durch das Umweltnetzwerk aus Hamburg ; Erste sachliche Information über die geplante MVA für die Bürger |
| 02.11.06 / 19°° | Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide Solidarität der Gemeinde Schorfheide mit dem OT Lichterfelde |
| 07.11.06 / 18°° | Sitzung
des Kreisausschussses für
Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft ; Die Ausschussmitglieder waren über die MVA nicht informiert. |
| 15.11.06 / 18°° | Start der Unterschriftenaktion gegen die Errichtung
der MVA in Eberswalde Leider wurde in dieser Woche von allen 3 Zeitungen in Eberswalde eine falsche eMail-Adresse veröffentlicht, bei der die Unterschriftenliste abgerufen werden konnte. Dies hat uns veranlasst eine eigen Homepage zu erstellen. |
| 21.11.06 / 18°° | Sondersitzung des Kreisausschussses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft und des Kreisausschuss für Wirtschaft ; Vertreter der Fa. Theo Steil GmbH und des LUA-Frankfurt/O. haben abgesagt. |
| 23.11.06 | Einsicht in die Antragsunterlagen der Firma Theo Steil GmbH im LUA-Frankfurt/O. durch die Gemeinde Schorfheide |
| 23.11.06 / 1930 | Das Fernsehen Brandenburg-aktuell sendete einen Beitrag zur MVA in Eberswalde. Es kamen die 'Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide' (BI-S), der neugewählte Bürgermeister Boginski und der Geschäftsführer der Großbäckerei Märkisch-Edel Herr Kurth zu Wort. Über die o.g. Sondersitzung des Kreisausschuss am 21.11.2006 wurde berichtet |
| 30.11.06 / 18°° | Stadtverordnetenversammlung in
Eberswalde,
Haus Schwärzetal Zuvor fand ab 17°° Uhr eine Demonstration u.a. gegen die MVA statt Bei der Unterschriftenaktion haben sich bislang nahezu 6.000 Bürger gegen die MVA ausgesprochen Der Bürgermeister Boginski sagte bei seiner Antrittsrede: Wir werden alles unternehmen, um die Errichtung der MVA zu verhindern. |
| 07.12.06 / 19°° | Schorfheider Bürgerversammlung in Lichterfelde, Saal
der Gaststätte Athen Informationsveranstaltung durch die Gemeindeverwaltung Schorfheide im Schulterschluss mit der Stadt Eberswalde; Vortrag vom Umweltnetzwerk/Hamburg ; Bürgerbeteiligung aus Schorfheide, Eberswalde und Britz-Chorin; Registrierung als Mitglied oder Förderer der 'Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide' |
| 11.12.06 / 10°° | Die 'Neue Fahrt' des Oder-Havel-Kanals über der Eisenbahnlinie Berlin-Stralsund in Eberswalde feierlich eröffnet ; Das Fernsehen Brandenburg-aktuell berichtete am Abend darüber. |
| 11.12.06 / 16°° | Eröffnung der Kachelmann-Wetterstation auf dem Waldcampus in Eberswalde. |
| 28.12.06 / 18°° | Sitzung des erweiterten Vorstandes der Bürgerinitiativen für gesunde Umwelt - Schorfheide e.V. (Athen) |
| 02.01.07 bis 16.02.07 |
Am 20.12.2006 erschien in der MOZ die Bekanntmachung
des LUA Frankfurt/O. zur Auslegung der Antragsunterlagen der Fa. Theo
Steil GmbH vom 02.01.2007 - 02.02.2007. Einwende sind bis
16.02.2007 abzugeben. Hinweise, Beratungstermine und Musterbeispiele zu Einwendungen sind gesondert zusammengefaßt |
| 05.01.07 / 17°° | Öffentliche Sitzung der BI-S
im Lichterfelder Schloss ; Interessierte Bürger
waren herzlich eingeladen Informationen zur MVA und zu formgerechten Einwendungen vom Umweltnetzwerk Hamburg durch Herrn Koch; Flyer-Aktion ab 03.01. fordert die Bürger auf, personenbezogene Einwendungen zu formulieren. |
| 10.01.07 / 18°° | Die Lokale Agenda 21
Eberswalde e.V. und der Wirtschaftsinteressenring (WIR) Eberswalde
e.V. veranstalteten
eine Informationsrunde zur MVA im großen Hörsaal der FH Eberswalde
; Vortragende waren Herr Koch vom Umweltnetzwerk/Hamburg, Dr. Prüger als Baudezernent der Stadt Eberswalde und Herr Heinz als Rechtsanwalt für Umweltrecht/Berlin |
| 16.01.07 | Bauamt der Gemeinde Schorfheide in Finowfurt, Erzberger Platz
1: Auslegungsort der Antragsunterlagen der Fa. Theo Steil und Bauausschusssitzung |
| 24.01.07 / 15°° | Landtagssitzung in Potsdam ; Übergabe der Unterschriftenlisten an Umweltminister Woidke im Zimmer 2.29a |
| 25.01.07 / 18°° | Stadtverordnetenversammlung von Eberswalde Haus
Schwärzetal ; Bebauungsplanung Waldeslust; Die BI-S war zahlreich vertreten. Es ergab sich die Frage: Was hat Eberswalde mit Sizilien gemeinsam?. |
| 26.01.07 / 18°° | Mitgliederversammlung der BI-S. im Lichterfelder Schloss |
| 06.02.07 / 18°° | Die Lokale Agenda 21 Eberswalde e.V. und der Wirtschaftsinteressenring (WIR) Eberswalde e.V. veranstalteten eine 2. Informationsrunde zur MVA im großen Hörsaal der FH Eberswalde. Nach 4 Absagen (16.10.06 , 21.11.06 , 07.12.06 , 10.01.07) stellten sich jetzt Vertreter der Firma Theo Steil den Fragen von Bürgern, allerdings war die Auslegung der Antragsunterlagen schon beendet. |
| 16.02.07 | Definitiv letzter Abgabetag für die schriftlichen Einwendungen; Nach eventueller Genehmigung der MVA wird einer gerichtlichen Klage nur stattgegeben, wenn die Themen in den eigenen Einwendungen angesprochen wurden |
| 27.03.07 / 10°° bis 30.03.07 / 16°° |
Erörterung von Einwendungen gegen MVA durch
das LUA-Frankfurt/O. in Eberswalde, Haus Schwärzetal mit Beteiligung der Firma Theo Steil, der Gemeinde Schorfheide, der Stadt Eberswalde, der Kreisverwaltung Barnim, der BI-S und einem Teil der Bürger, die eine Einwendung geschrieben haben |
| 06/07.2007 | An verschiedenen Stellen in Eberswalde und Schorfheide demontrieren Bürger mit einer Plakat-Aktion gegen die MVA |
| 01.07.2007 | Eröffnung
des Paul-Wunderlich-Hauses am Markt in Eberswalde durch
Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Platzeck. Bürgerproteste gegen die MVA wurden durch zahlreiche Transpatente zum Ausdruck gebracht. |
| 02.08.2007 | Beim Landrat in Eberswalde fand ein
Unternehmerforum zum Thema "Ökologische Industriepolitik" unter
Beteiligung des Staatssekretärs des Bundesministeriums für Umwelt (BMU)
Matthias Machnig statt. Auf die Probleme mit der geplanten MVA in Eberswalde hat die BI-S durch einen offenen Brief an den Staatssekretär und durch eine Plakatdemonstration im Wunderlich-Haus aufmerksam gemacht |
| 10.08.07 / 11°° | Frau Mächtig und Herr Christoffers von der Partei DIE LINKE führen eine Sprechstunde unter freiem Himmel. vor der Lichterfelder Kirche durch ; Dauer: ca. 90 Min. ; Es sind alle MVA-Betroffene herzlich eingeladen. |
| nach der Erörterung |
Die Genehmigungsbehörde (LUA)
wird das Protokoll des Erörterungstermins, vor allem die gestellten
Anträge, auswerten, bearbeiten und entsprechende Nachforderungen
veranlassen. .Bei gravierenden Änderungen der Antragsunterlagen erfolgt
eine Neuauslage der Unterlagen und ein neuer Erörterungstermin, ansonsten
erfolgt die Veröffentlichung der Entscheidung. Weitere Stellungnahmen können bis zu einer Entscheidung durch das LUA abgegeben werden. |
| laufend | Die BI-S ist zwischen dem Erörterungstermin (30.03.07) und dem Termin der Erteilung der Genehmigung (10.12.2007) 17x zusammengetroffen, um gegen die Errichtung der MVA aktiv zu werden. |
| 13.12.2007 | Die
Stadtverordnetenversammlung von Eberswalde bestätigt in geheimer (!)
Abstimmung die Zielrichtung des Bürgermeisters, sich auch über den
Klageweg die kommunale Selbstverwaltung nicht vom LUA aus der Hand nehmen
zu lassen. Die BI-S war im Familiengarten auch Vorort und hat den Abgeordneten das Rückgrat gestärkt. Bei der LUA-Genehmigung u.a. für 180 t Blei/Jahr für das Barnim, ist es nicht nachvollziehbar, dass es noch Eberswalder gibt, die ans Geld oder ans politische Kalkül denken. Dank an die große Mehrheit der Abgeordneten, die über ihren eigenen Tellerrand hinaus die Zukunft späterer Generationen in Eberswalde im Blickfeld hatten. |
| 13.02.2008 19°° Uhr |
Öffentliche Mitgliederversammlung der
Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide e.V. Die Mitgliederversammlung fand am Mittwoch, den 13. Februar 2008 um 19.°° Uhr in den Saal der Gaststätte Athen in Lichterfelde statt. Tagesordnung: Rechenschaftsbericht, Kassenbericht, Widerspruch zur Genehmigung der MVA, Diskussion, Sonstiges |
| 26.02.2008 | Vertreter der BI-S trafen sich mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Umweltausschusses des Bundestages Jens Koeppen. Inhalt des Gespräches war u.a. die Genehmigung der Steil-MVA durch das LUA, Mülltourismus aus Trier, Fördermittel, ... |
| 01.03.2008 | Vattenfall veranstaltet einen Tag der offenen Tür bei der MVA in Rüdersdorf von 9°° bis 16°° Uhr |
| nach Erteilung der Genehmigung | Am 09.01.2008
wurde der
Genehmigungsbescheid im Amtsblatt veröffentlicht. Der Genehmigungsbescheid ist noch nicht rechtskräftig !!! Vom 10. bis 23. Januar 2008 erfolgte die Auslegung des Genehmigungsbescheids im LUA, im Rathaus Eberswalde und in der Gemeinde Schorfheide. Nach dem 23.01.2008 sind innerhalb der Monatsfrist ca. 100 Widersprüche gegen diese Entscheidung eingereicht worden. Das LUA informiert über eventuelle Bearbeitungsgebühren, so daß dann eine Rücknahme des Widerspruchs noch möglich ist. Gegen die abschließende Entscheidung, kann innerhalb eines Monats eine gerichtlich Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden, wenn vorher Widerspruch eingelegt wurde. Inzwischen hat die Fa. Theo Steil neuen Prioritäten gesetzt und den Antrag auf sofortigen Baubeginn zurückgenommen. --- Im Februar 2009 wurde der Widerspruch der Stadt Eberswalde gegen den Genehmigungsbescheid durch das LUA abgelehnt. Laut Information der MOZ vom 06.03.09 hat die Stadt Eberswalde beim Verwaltungsgericht Frankfurt/O. dagegen Klage eingereicht. Das LUA erwartet die Verhandlung vor Gericht nicht vor 2011. Weitere Kläger: Gemeinde Schofheide (Lichterfelde ist ein Ortsteil von Schorfheide), Märkisch Edel GmbH (Großbäckerei in unmittelbarer Nachbarschaft zur Theo Steil GmbH Eberswalde), 3 private Personen, ... Die Klagen haben aufschiebende Wirkung. |
| 05.05.2009 | Öffentlichen
Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide
e.V. Die Mitgliederversammlung fand am Dienstag, den 5. Mai 2009 um 19°° Uhr im Lichterfelder Schloss statt. Tagesordnung: Rechenschaftsbericht, Kassenbericht, Gerichtliche Klage gegen die Genehmigung der MVA, Diskussion, Sonstiges |
| 13.06.2009 | 15. Brandenburger Landpartie im Bildungswerk Buckow/Lichterfelde und die BI-S war mit Plakaten und Flyer dabei. |
| 14.09.2009 | Frau Mächtig, Frau Stübner und Herr Kupitz. von der Partei DIE LINKE führten eine Sprechstunde unter freiem Himmel. vor der Lichterfelder Kirche durch Die BI-S informierte und diskutierte vor allem über den Verfahrensstand der MVA Eberswalde. |
| 26.05.2010 | Öffentliche
Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide
e.V. Die Mitgliederversammlung fand am Mittwoch, den 26. Mai 2010 um 19°° Uhr im Lichterfelder Schloss statt. Tagesordnung: Rechenschaftsbericht, Kassenbericht, Senkung der Mitgliederbeiträge, Stand der gerichtliche Klage gegen die Genehmigung der MVA, Diskussion, Sonstiges |
| 13.04.2011 | Öffentliche
Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative für gesunde Umwelt - Schorfheide
e.V. Mittwoch, den 13. April 2011 um 19°° Uhr im Lichterfelder Schloss |
| 28.08.2011 | Wir sind dabei und erwarten
Ihren Besuch! „Schorfheidefrühstück“ am Sonntag, den 28.08. von 10.00 – 14.00 Uhr in Finowfurt auf der Hauptstraße |