Müllöfen sind eine Lizenz zum Gelddrucken

Die Entwicklungen um die geplante Sondermüllverbrennungsanlage Theo Steil in Eberswalde werfen essentielle Fragen auf:

Warum legt sich der Unternehmerverband Barnim mit der Befürwortung der Steil-Sondermüllverbrennungsanlage für ein einzelnes Unternehmen so ins Zeug und nimmt in Kauf, dass er mit seiner Haltung ansässigen Unternehmen der Nahrungsmittel-, Tourismus- Freizeit- und Erholungsbranche gleichzeitig schadet?

Weshalb vertreten die meisten Politiker von Rang und Namen der Regional-, Landes- und Bundesebene keine ablehnenden Positionen zum Bau dieser Anlage und verweigern den Anwohnern von Eberswalde und Schorfheide im Kampf gegen dieses Vorhaben die nötige tatkräftige Unterstützung?

Warum versagte das Landesumweltamt Brandenburg dieser keineswegs nach bestverfügbarem Stand der Technik geplanten Sondermüllverbrennungsanlage nicht die Genehmigung? Und weshalb hat diese Behörde hierbei zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger noch nicht einmal schärfere Auflagen hinsichtlich einer Minderung des Schadstoffausstoßes erteilt, obwohl ein erheblicher Spielraum im gesetzlichen Rahmen gegeben war?

Vor dem Hintergrund dieser Fragen sei auf den Kölner Klüngel-Skandal des „Systems Trienekens" hingewiesen, ein Paradebeispiel für Politfilz, verdeckte Schmiergeldzahlungen und Korruption beim Bau von Müllverbrennungsanlagen. In der Müllentsorgungsbranche gehört Einflussnahme auf die Politik zum Geschäft. Sind die östlichen Bundesländer zukünftig das bevorzugte Aktionsgebiet und wird in Eberswalde ein nachfolgendes „Kölner Kapitel" aufgeschlagen? Nun sollte sich darauf konzentriert werden, herauszufinden, was hinter den Kulissen gespielt wurde und wird. In diesem Zusammenhang richte ich einen Appell an die Menschen der Region: Seien Sie wachsam und werden Sie aktiv! Es geht um Ihre Zukunft!

Fakt ist, dass in der Recycling- und Entsorgungsbranche prächtig verdient wird. Vor allem das Geschäft mit Müllöfen gleicht einer Lizenz zum Gelddrucken. Deshalb glaubt der Sprecher des Unternehmerverbandes Barnim, Erhard Polzer, wohl selbst nicht an seine Worte, wenn er behauptet, dass die von der Stadt Eberswalde eingereichte Klage nicht nur das Bauprojekt, sondern die Existenz der gesamten Firma Steil bedroht. Auch wenn die Sondermüllverbrennungsanlage nicht realisiert werden würde, wird Theo Steil seinen infrastrukturell gut ausgestatteten Eberswalder Standort sicherlich nicht aufgeben.

Dr. Andreas Steiner
Finow
30.03.2008